AGB

§ 1   Allgemeines

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung der Firma kunicon Manfred Ritter, Memminger Str. 28, 87748 Fellheim, mit ihren Kunden. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diese von kunicon schriftlich anerkannt werden. Im Falle eines Anerkenntnisses beschränkt sich dieses auf das jeweilige Geschäft. Die Waren werden ausschließlich in den im jeweils aktuellen Katalog oder Prospekt angegebenen Ausführungen, Verpackungseinheiten bzw. Mindestmengen geliefert. Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts sowie handelsübliche Abweichungen in Form, Farbe und Gewicht bleiben kunicon vorbehalten, sofern von der bestellten Qualität und Funktionalität nicht abgewichen wird. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen bei Vorliegen eines triftigen Grundes berechtigt.

§ 2   Preise

Sofern im Angebot oder in der Werbung nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör oder Dekoration. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Die im Katalog und in der aktuellen Werbung angegebenen Preise beziehen sich auf den jeweiligen Herausgabezeitpunkt des Katalogs und der Werbung. Preisänderungen nach diesem Zeitpunkt bleiben vorbehalten. Bei bereits geschlossenen Verträgen ist eine Veränderung des vereinbarten Preises ausgeschlossen.

§ 3   Liefer- und Leistungsbedingungen

Tritt kunicon wegen Nichtverfügbarkeit der Ware vom Kaufvertrag zurück, verpflichten wir uns, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und erhaltene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten. Diese Regelung gilt auch im Falle der Nacherfüllungsansprüche. Ist die bestellte Ware nicht oder nicht mehr verfügbar, behalten wir uns außerdem vor, vor Verbindlichkeit der Bestellung eine nach Preis und Qualität gleichwertige Ware anzubieten. Nach Verbindlichkeit der Bestellung behalten wir uns das Recht vor, im Einzelfall eine im Preis gleichwertige Ware ohne Einschränkung der bestellten Qualität und Funktionalität anzubieten. Für Ersatzartikel gelten im Falle der Annahme der Ware die Mängelansprüche, Garantiebedingungen und Schadensersatzansprüche nach § 6 der AGB, gegenüber Verbrauchern gilt darüber hinaus das 14-tägige Widerrufsrecht nach § 5 der AGB.

Das Software-Angebot stellt eine Vermittlung zwischen dem Kunden und dem Autor der Software dar, für dessen Produkt eine Nutzungslizenz erworben werden soll. Durch die Vermittlung kommt ein Vertragsverhältnis zwischen dem Softwareautor und dem Nutzer der Software zustande, die den Lizenzbestimmungen und dem Verantwortungsbereich des jeweiligen Autors unterliegt.

§ 4   Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind sofort und ohne jeden Abzug fällig. Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, Mahngebühren in Höhe von EUR 5,- sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzes bleibt vorbehalten. Dem Besteller bleibt dabei der Nachweis unbenommen, dass kunicon kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. kunicon ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen auf dessen ältere Verbindlichkeiten anzurechnen. Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn kunicon verlustfrei über den geschuldeten Betrag verfügen kann. Bei der Rechnungsbegleichung per Bankeinzug wird die Ware erst dann Eigentum des Bestellers, wenn der Betrag vollständig und ohne Widerruf der Lastschrift eingezogen werden konnte.

§ 5   Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Mit Verbrauchern (§ 13 BGB) wird ein uneingeschränktes Widerrufsrecht vereinbart. Verbraucher sind dabei solche natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständige beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

kunicon Manfred Ritter – Memminger Str. 28 – D-87748 Fellheim – eMail: postkasten@kunicon.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweis:
Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind Audio-und Video-Aufzeichnungen, Zeitschriften sowie Software.

Bitte senden Sie die Retouren-Ware vollständig (inkl. Zubehör, Bedienungsanleitung etc.) an uns zurück. Zur Durchführung der Rücksendung erhalten Sie von uns einen Retourenschein zugesandt.

§ 6 Mängelansprüche

Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, soll er sich bei Annahme der Ware die Beschädigung von dem Transportunternehmer schriftlich bestätigen lassen und gegenüber kunicon unverzüglich eine Mitteilung machen, dass die Annahme wegen der beschädigten Verpackung unter Vorbehalt geschieht. Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, sollen gegenüber kunicon innerhalb von 3 Tagen (ausreichend ist das Datum des Poststempels) schriftlich gemeldet werden. Die Nichtbeachtung dieser Bitte führt nicht zur Einschränkung oder zum Verlust irgendwelcher Mängelansprüche.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises vor. Der Besteller ist verpflichtet, uns jeden Wechsel seines Wohn- bzw. Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen, solange noch Forderungen wegen gelieferter Waren offen stehen oder die Waren noch nicht geliefert worden sind.

§ 8 Hinweis auf Datenerhebung

kunicon bearbeitet Kundendaten zur Durchführung von Anfragen oder Aufträgen und zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung. Jeder Kunde hat das Recht, der Zusendung von Produktinformationen per Post jederzeit zu widersprechen. Bis zum Eingang des Widerspruchs ist der Kunde mit der Zusendung von Produktinformationen per E-Mail einverstanden.

§ 9 Kurse und Workshops

Wenn Sie sich per Kontaktformular auf dieser Homepage für einen Schulungskurs oder Workshop anmelden, geschieht dies unverbindlich.

Der Teilnehmer wird erst einmal als Interessent in der Teilnehmerliste für den ausgewählten Kurstermin geführt. Erst etwa 1-2 Monate vor dem anstehenden Termin senden wir die Anmeldeunterlagen inklusive der Teilnahmebedingungen per eMail zu. Erst nach Rückerhalt dieser ausgefüllten Anmeldung und der Überweisung des Teilnahmebetrags auf unser Konto  ist die Anmeldung verbindlich und der Platz im Kurs gilt als gebucht.

Rücktritt vom Kurs

Bis zum Zahlungseingang der Kursgebühr ist ein Rücktritt oder Wechsel zu einem anderen Kurs ohne Wechselkosten für den Teilnehmer möglich. Bei einem Rücktritt nach verbindlicher Anmeldung mindestens 3 Wochen vor dem Termin, werden noch 50% der Teilnahmegebühren erstattet. Danach werden die vollen Kursgebühren fällig. Bei Verhinderung am gebuchten Termin aus einem wichtigem Grund sind wir natürlich bestrebt, einen Ersatztermin zu anzubieten. Ein Rechtsanspruch auf einen neuen Kursplatz lässt sich daraus nicht ableiten.

§ 10 Schlussbestimmungen

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Bei Verträgen mit Kaufleuten, Handelsgesellschaften, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichem Sondervermögen sowie im Fall, dass der Kunde, der nicht Verbraucher ist, seinen allgemeinen Gerichtsstand nicht im Inland hat, gilt als Gerichtsstand Memmingen vereinbart. Das deutsche Recht findet Anwendung.

Fellheim, im Januar 2014

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